Pro und contra Frauenquote

Der Bundesvorstand der CDU ist dafür, die MIT-Bundesvorsitzende dagegen.

In der Ausgabe 6/22 des Wirtschaftsforum – Stimme des Mittelstands in Baden-Württemberg konnten Gitta Connemann, MdB und Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion und ich unsere Argumente darlegen: MIT_Wirtschaftsforum_6_2022_Quoten

Soroptimistinnen Baden-Baden erfolgreich mit Secondhand-Mode

Der traditionelle Secondhand Kleidermarkt ist eines der wichtigsten Standbeine zur Finanzierung der vielfältigen Projekte des SI Clubs Baden-Baden. Er hilft bei der Unterstützung von benachteiligten Frauen und Mädchen und der sprachlichen Förderung von Kindern mit Migrationshintergrund.

Nach pandemiebedingter Pause konnte am vergangenen Samstag wieder ein Kleidermarkt am Bürgerbüro stattfinden. Bei wunderbarem Sommer-Wetter war das Interesse groß und viele KundInnen freuten sich über ein Schnäppchen. „Wir haben auch vom Oldtimer-Meeting in Baden-Baden profitiert, das viele Menschen in die Innenstadt gelockt hat. Wir bedanken uns ganz herzlich bei den KäuferInnen und auch den KleiderspenderInnen. Ohne sie, wäre ein Kleidermarkt nicht möglich. Wir haben 1288,50€ einnehmen können.

Wir freuen uns und hoffen schon auf den Weihnachtsmarkt mit Verkauf von Leckereien“, so SI-Präsidentin Dr. Anemone Bippes.

Im März hat der SI Club Baden-Baden 5.000€ an die Ukrainehilfe und an die Tafel des Caritasverbands gespendet. Im Juni gingen dann noch mal 1.500€ an die Tafel.

Nach dem Abbau des Kleidermarktes am Samstag zusammen mit allen glücklichen Helfern und der gefüllten Kasse in der Mitte

 

Weitere Informationen unter: clubbadenbaden.soroptimist.de

 

Herzlichen Dank!

Ich danke allen meinen Unterstützer und auch allen, die mir ihre Stimme gegeben haben. Wir konnten noch einmal viele mobilisieren. Mir ging es darum eine Alternative zu bieten als Kandidatin von außen. Ich freue mich sehr, dass ich mein Ergebnis noch mal verbessern konnte.

Herrn Britz gratuliere ich zu seinem Ergebnis. Zwei mal deutlich vorne, heißt man ist verdient vorne. Ihm wünsche ich eine gute Hand für die große Aufgabe, die er im Rathaus übernimmt.

Ich bin sehr traurig darüber und es ist mir auch unerklärlich, dass 2/3 der Kehlerinnen und Kehler nicht gewählt haben. Unsere Demokratie hätte eine höhere Wahlbeteiligung verdient gehabt.

Zweifel sollten ausgeräumt werden

Fragen zum Lebenslauf von Wolfram Britz:

Zweifel sollten ausgeräumt werden

Im Rahmen des OB-Wahlkampfs in Kehl hat es heute eine prominente Wortmeldung gegeben, die für öffentlichen Wirbel in Kehl und darüber hinaus gesorgt hat. Der langjährige Rektor der Verwaltungshochschule Kehl, Paul Witt, äußerte in einem Beitrag öffentlich Zweifel an der Qualifikation von Herrn Britz. (Die Badische Zeitung hat darüber umfangreich in ihrer heutigen Ausgabe berichtet.)

Als Kandidatin und Mitbewerberin wurde ich auf den Beitrag heute mehrfach angesprochen und um eine Stellungnahme gebeten. Ich möchte die Frage nach der Qualifikation von Herrn Britz nicht kommentieren. Dies steht mir nicht zu. Zudem war Herr Britz mir gegenüber bisher fair im Wahlkampf, wofür ich ihm dankbar bin.

Irritierend finde ich allerdings, wenn zutrifft, was in dem Beitrag unterstellt wird, nämlich dass Herr Britz bezüglich seines Lebenslaufs die Wahrheit beschönigt haben soll. Tatsächlich hat Herr Britz öffentlich mehrfach betont, dass er nicht nur als Krankenpfleger tätig sei, sondern als erfahrener Unternehmer „große Einrichtungen in der Organisations- und Personalentwicklung“ berate. Herr Britz hat unter anderem daraus seine Kompetenz zum Führen einer großen Verwaltung wie in Kehl abgeleitet. Dies hat auch die Kehler Zeitung mehrfach so zitiert.

In dem oben genannten Beitrag konkret darauf angesprochen, lieferte Herr Britz bisher keinen Nachweis für die von ihm auch bei Wahlkampfveranstaltungen betonten Qualifikationen. Auch im Internet finden sich konkret dafür keine klaren Hinweise. Herr Britz sollte meiner Meinung nach als OB-Bewerber die Wählerinnen und Wähler nicht darüber im Unklaren lassen, ob er über die von ihm genannten Qualifikationen tatsächlich verfügt. Er sollte die Möglichkeit nutzen, die geäußerten Zweifel auszuräumen.

„Das entspricht nicht meinem Demokratieverständnis!“

In Kehl ist am Sonntag der erste Wahlgang zur OB-Wahl abgehalten worden. Der Wahlkampf zwischen Herrn Britz, Herrn Wuttke und mir war bis dahin fair. Es ging um Angebote für die Wählerinnen und Wähler und darum, die Unterschiede in den Programmen und Haltungen herauszustellen.

Heute (10.2.22) hat Herr Wuttke eine Pressemitteilung verschickt, in der er die Kehlerinnen und Kehler, die mich gewählt haben, dazu aufruft, diese Entscheidung zu überdenken. Wörtlich heißt es in seiner Erklärung: „Um so mehr geht mein Appell an die Wählerinnen und Wähler von Frau Bippes. Bitte setzen Sie Ihre Stimme wirkungsvoll ein.“

Ich denke, dass die Wählerinnen und Wähler selbst am Besten wissen, wem Sie ihre Stimme geben möchten – und das ist auch gut so. Herrn Wuttkes Vorstoß und Versuche, Druck auf mich auszuüben, empfinde ich als unangemessen. Dies entspricht nicht meinem Demokratieverständnis.

Herr Wuttke spricht zudem in seiner Erklärung von einem „parteiorientiert geführten Wahlkampf“ und erweckt in der Pressemitteilung den Eindruck, er sei der einzige Kandidat, der parteiübergreifend handle und unabhängig sei. Dies weise ich für mich zurück. Ich bin als unabhängige Kandidatin angetreten und bleibe auch unabhängig. Die Unterstützung durch eine oder mehrere Parteien im Wahlkampf ist üblich. Herr Britz wird von SPD und Grünen unterstützt, mich unterstützt die CDU. Herr Wuttke hat im Vorfeld der Wahl selbst versucht, sich die Unterstützung von Parteien zu sichern. Dies ist ihm aber nicht gelungen. Ich bin eine Kandidatin von außen, die sich nur den Kehlerinnen und Kehlern verpflichtet fühlt und auch aus dieser unabhängigen Perspektive auf die Stadt schaut.

25 Prozent der Stimmen erhalten zu haben, war für mich im ersten Wahlgang ein gutes Ergebnis gegen zwei Mitbewerber, die hier vor Ort verankert sind. Herr Britz lebt seit Jahrzehnten in Kehl und ist sowohl durch seinen Beruf als Krankenpfleger als auch durch sein kommunalpolitisches Engagement vielen in dieser Stadt bekannt. Herr Wuttke arbeitet seit zwei Jahren als Erster Bürgermeister für die Stadt Kehl. In diesem Umfeld ein Ergebnis erreicht zu haben, das nur knapp hinter Herrn Wuttkes Resultat liegt, empfinde ich als Verpflichtung, in den zweiten Wahlgang zu gehen. Dies um so mehr, als ich mich erst einmal in Kehl bekannt machen musste und sich mein Angebot an die Wählerinnen und Wähler von dem beider Mitbewerber unterscheidet.

Dies werde ich in den nächsten Tagen an Infoständen und bei Haustürgesprächen deutlich herausstellen und engagiert  für meine Positionen werben. Am Ende haben die Kehlerinnen und Kehler die Wahl – und treffen ihre ganz persönliche Entscheidung, die es für alle Kandidaten zu respektieren gilt.

Bewerbung als OB von Kehl offiziell abgegeben

Dr. Anemone Bippes - Abgabe der Bewerbung als Oberbürgermeisterin Kehl
Bild: ©Michael Scheel

Dr. Anemone Bippes hat am heutigen Dienstag (21.12.21) ihre Bewerbung als Oberbürgermeisterin von Kehl offiziell im Rathaus abgegeben. „Mit Herz und Verstand möchte ich mich überparteilich als erste Oberbürgermeisterin für diese besondere Stadt einsetzen“, sagte Anemone Bippes. Sie wolle die grenznahe Kommune mit ihren reizvollen Ortschaften getreu dem Motto „Klar für Kehl“ in die Zukunft führen. Die promovierte Historikerin, die Erfahrung aus Wirtschaft und Verwaltung mitbringt und fließend Französisch spricht, will sich den Bürgerinnen und Bürgern auch in den nächsten Wochen vorstellen, das Gespräch mit den Menschen suchen und ihre Ziele für Kehl erläutern. „Familie Bippes freut sich auf Kehl – das kann ich für meine drei Töchter, meinen Mann und mich mit Überzeugung sagen“, erklärte die 1972 in Achern geborene und heute in Baden-Baden lebende Kandidatin, die bereits angekündigt hat, im Falle ihrer Wahl den Lebensmittelpunkt nach Kehl zu verlegen.

 

Dr. Anemone Bippes: Klimaschutzkonzept umsetzen

Nachhaltig – u.a. mit diesem Stichwort beschreibt Dr. Anemone Bippes ihre politischen Leitlinien. Die Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin in Kehl will für den Fall ihrer Wahl den Klimaschutz deshalb zur Chefinnensache machen. Besonders im Blick dabei hat sie das mittlerweile in die Jahre gekommene Klimaschutzkonzept der Stadt von 2013. „Welche Vorhaben aus dem Konzept wurden umgesetzt? Wie ist der Erfolg? Welche Punkte sind noch offen? Mit einer Art Klimainventur sollten wir prüfen, an welchen Stellschrauben im Klimaschutz wir noch drehen können“, schildert die unabhängige Kandidatin.

Beim Klimaschutz will Dr. Anemone Bippes keine Denkverbote

Konkret plant sie, das Klimaschutzmanagement zu stärken, Potentialflächen für Solaranlagen und Dachbegrünung weiter zu erfassen und in einen engen Austausch mit den am Klimaschutz beteiligten Akteuren in Verwaltung und Ehrenamt zu kommen. „Grünflächen, Parkanlagen und Baumbestände gilt es mit Blick auf den Schutz vor Hitze und Starkregenereignissen auszubauen und vor Vermüllung zu schützen.“ Auch beim Thema Verkehrs- und Lärmberuhigung will sie keine Denkverbote. Wo können Geschwindigkeiten verringert, CO2 reduziert und gleichzeitig unsere Straßen sicherer gemacht werden? Wie lassen sich in Kooperation mit dem Umland gute Verkehrskonzepte umsetzten, der Individualverkehr reduziert und Fahrradwege ausgebaut werden? Wie sieht es mit der Nutzung von Abwärme aus? Wurden die gesetzten Ziele, in der Stadt Kehl bis 2023 etwa 27.000 t CO2 einzusparen, erreicht? Wo gilt es nachzusteuern oder neue Konzepte und Technologien zu fördern?, hinterfragt Dr. Anemone Bippes, die sich am 6. Februar 2022 in Kehl zur Wahl stellt.

Bewusst regional einkaufen – gerade jetzt

Dr. Anemone Bippes, Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Baden-Baden / Rastatt erinnert daran, was jeder selbst für die Stärkung des regionalen Einzelhandels tun kann.

Wie kaum einen anderen wirtschaftlichen Bereich belasten die Folgen der Pandemie kleinere, regionale Einzelhändler, Gastronomen und Kulturschaffende. „Gleichzeitig tragen sie wesentlich zur Belebung der Innenstädte bei und schaffen in unserem Alltag vor Ort Identität. Eine funktionierende Nahversorgung ist wichtig für eine stabile Wirtschaft und für lebenswerte Städte und Ortschaften. Wer sich vor dem Klick in den Warenkorb des Online-Händlers überlegt, ob er die gleichen Waren nicht klimaschonender vor Ort kaufen kann, stärkt damit die Wirtschaft in seinem direkten Umfeld und handelt solidarisch“, appelliert MIT-Vorsitzende Anemone Bippes.

Sie betont zudem, dass viele Einzelhändler und Gastronomen bereits im vergangenen Jahr Angebote an Abhol- und Lieferservices geschaffen hätten, um ihre Kunden mit Waren zu versorgen und gleichzeitig Kontakte zu reduzieren. Viele kleinere Geschäfte wie Blumenhändler, Buchläden oder Lebensmitteleinzelhändler hätten erkannt, dass mehr Service und Nähe zum Kunden ihr Alleinstellungsmerkmal gegenüber dem Online-Handel darstellt. Gerade mit Blick auf das anstehende Weihnachtsgeschäft appelliert Anemone Bippes an mehr Bewusstsein für regionale Produkte und Einzelhandel: „Damit unsere Einzelhändler vor Ort die Pandemie gut überstehen und auch dann noch für uns da sind, wenn in unserem Alltag wieder Normalität eingekehrt ist“, stellt die MIT-Vorsitzende in Baden-Baden / Rastatt heraus.

Dr. Anemone Bippes: Soli am besten komplett abschaffen

SPD-Vorschlag: Teilabschaffung des Soli soll schon im Juli dieses Jahres kommen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht wegen der Haushaltsüberschüsse plötzlich Spielraum, die Teilabschaffung des Solidaritätszuschlags schon im Juli anzusetzen. Eigentlich ist sie erst für Anfang 2021 beschlossen. So hatte es der Bundestag im November beschlossen. „Nach dem Haushaltsergebnis des vergangenen Jahres wäre das verkraftbar, und zwar ohne die Spielräume für Investitionen in den folgenden Jahren zu verlieren“, sagte Scholz vor wenigen Tagen der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Dieser Schritt geht Dr. Anemone Bippes, Vorsitzende der Wirtschafts- und Mittelstandsunion (MIT) Baden-Baden/Rastatt und Mitglied im Landesvorstand der MIT Baden-Württemberg, nicht weit genug. „Jetzt sollte Herr Scholz von der SPD darüber nachdenken, den Soli gleich für alle abzuschaffen“, fordert Dr. Anemone Bippes. „Das wäre ein schönes Signal, von dem die ganze Bundesregierung profitieren würde.“

In einer aktuellen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Köln wird die komplette Abschaffung des Soli empfohlen. Dieser Schritt wäre „fiskalisch verkraftbar“. Die gestiegenen Steuereinnahmen hätten zu hohen Haushaltsüberschüssen beim Bund geführt.
Rund sechs Millionen Menschen müssen auch nach 2021 weiter Soli zahlen. „Auch darauf macht die Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Köln aufmerksam“, so Dr. Anemone Bippes. Hinzu kommen laut IW für Arbeitnehmer, Rentner und Selbstständige, die zwar keine hohe Einkommensteuer zahlen, aber Kapitalertragsteuer, auf die der Soli weiterhin unvermindert erhoben wird. Ihre Zahl schätzt das IW auf 2,2 Millionen. Außerdem müssten im kommenden Jahr etwa 500.000 Unternehmen weiter den Soli auf die Körperschaftsteuer zahlen.

Dr. Anemone Bippes: Längeres Arbeiten muss gefördert werden

„Ohne einer Verlängerung der Lebensarbeitszeit werden wir die demografische Herausforderung nicht packen und wirtschaftlich absteigen“, meint Dr. Anemone Bippes, Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung Baden-Baden / Rastatt. Deutschland haben die Rente mit 67 im Jahr 2005 beschlossen. Die Altersgrenze wird bis 2030 nach und nach ansteigen. Dr. Anemone Bippes: Längeres Arbeiten muss gefördert werden weiterlesen